Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Novaheal GmbH
1. Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der
Novaheal GmbH
Wittenerstr. 87
44789 Bochum
vertreten durch die Geschäftsführung: Turan Tahmas, Samuel Bongartz, Valentin Johannsen
E-Mail allgemein: contact@novaheal.de
E-Mail Datenschutz & Co: privacy@novaheal.de
Mobil: 0234 97849301
dem*der jeweiligen Nutzer*in, der*die mittels Webbrowser oder mittels der durch NOVAHEAL angebotenen Software für mobile Endgeräte („Apps“) auf die unter der Internetseite www.app.novaheal.de (nachfolgend „Onlineplattform“ genannt) oder der mobile Apps aus dem Apple App Store, sowie Google Playstore und sämtlicher Unterseiten angebotenen Informationen und Dienstleistungen zugreift, und Pflegeschulen, Universitäten oder anderen (Bildungs-)Einrichtungen sowie Unternehmen, die die Nutzungsrechte an den Leistungen von NOVAHEAL für Angehörige der eigenen Organisation erwerben, nachfolgend „Ausbildungsstätten“ genannt.
2. NOVAHEAL stellt auf der Onlineplattform Dienste und Inhalte insbesondere für Auszubildende in Pflegeberufen zur Verfügung, mit denen die Nutzer*innen ihr Wissen über die dort aufbereiteten Themen prüfen und/oder vertiefen können. Gleiches gilt für die Inhalte und Dienste, die über die App von NOVAHEAL zur Verfügung gestellt werden. Die Leistungen von NOVAHEAL sind mit Ausnahme einer zeitlich begrenzten Testversion kostenpflichtig. Für die Inanspruchnahme der Leistungen von NOVAHEAL ist eine Registrierung erforderlich.
3. Für die Nutzung der durch NOVAHEAL angebotenen Inhalte und Dienste gelten die folgenden Nutzungsbedingungen. NOVAHEAL erbringt die vorbenannten Dienstleistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Für Abweichende Regelungen bedarf es der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform. Mündliche Nebenabsprachen zu diesen Nutzungsbedingungen bestehen nicht.
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen sind wie folgt untergliedert:
Sofern mehrere Teile der Nutzungsbedingungen Bestandteil des Vertrages werden, so gelten sie in gegenseitiger Ergänzung in ihrer Gesamtheit.
a) NOVAHEAL ist eine Plattform, über die insbesondere Auszubildende in Pflegeberufen, examinierte Pflegekräfte und Lehrkräfte unterschiedliche digitale Lernangebote zur Verfügung gestellt bekommen. In diesem Rahmen bietet NOVAHEAL u.a. Textsammlungen zu den relevanten Inhalten der Pflegeausbildung, Leitfäden für die praktische Arbeit, Funktionen zur Überprüfung des eigenen Lernfortschritts und interaktive Lernbausteine an.
b) Die Leistungen von NOVAHEAL sind auf der Online-Plattform, als App auf mobilen Endgeräten und als Desktop-Anwendung nutzbar.
3. Für die Nutzung der durch NOVAHEAL angebotenen Inhalte und Dienste gelten die folgenden Nutzungsbedingungen. NOVAHEAL erbringt die vorbenannten Dienstleistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Für Abweichende Regelungen bedarf es der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform. Mündliche Nebenabsprachen zu diesen Nutzungsbedingungen bestehen nicht.
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen sind wie folgt untergliedert:
Sofern mehrere Teile der Nutzungsbedingungen Bestandteil des Vertrages werden, so gelten sie in gegenseitiger Ergänzung in ihrer Gesamtheit.
a) Für den Zugang zur Nutzung der Inhalte und Dienste von NOVAHEAL ist eine Registrierung über die Onlineplattform www.app.novaheal.de erforderlich. Durch die Registrierung wird ein Nutzer*innenkonto erstellt. Bei der Registrierung müssen alle Pflichtfelder vollständig ausgefüllt werden. Durch den Abschluss der Registrierung bestätigt der*die Nutzer*in die Richtigkeit der von ihm gemachten Angaben, und akzeptiert die Geltung der vorliegenden Nutzungsbedingungen. Damit schließt der*die Nutzer*in den Registrierungsvorgang ab.
b) Der Abschluss des Registrierungsvorganges stellt ein Angebot der*des Nutzer*in zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von NOVAHEAL unter Berücksichtigung dieser Nutzungsbedingungen dar. NOVAHEAL kann dieses Angebot durch die Freischaltung des Nutzer*innenkontos annehmen. Erst diese Annahme begründet ein wirksames Vertragsverhältnis. Die Annahme des Angebots kann auch durch eine automatisch generierte Antwort von NOVAHEAL erfolgen.
c) Die Nutzer*innen versichern die Vollständigkeit und Richtigkeit aller bei der Registrierung gemachten Angaben. Des Weiteren sind die Nutzer*innen dazu verpflichtet, die Angaben auf dem aktuellen Stand zu halten.
d) Die Registrierung erfordert die Eingabe eines Passworts. Die Weitergabe des Passworts ist unzulässig. Dessen Geheimhaltung liegt allein in der Verantwortung der Nutzer*innen, ebenso alle Aktivitäten, die im Account der*des jeweiligen Nutzer*in vorgenommen werden. Der*die Nutzer*in ist verpflichtet, NOVAHEAL unverzüglich zu informieren, falls er*sie Kenntnis von einer unzulässigen Nutzung des eigenen Nutzer*innenkontos erlangt. Der*die Nutzer*in darf das eigene Konto auf maximal drei unterschiedlichen Geräten gleichzeitig nutzen. NOVAHEAL hat das Recht, technische Maßnahmen zur Kontrolle und Einhaltung dieser Nutzungsbegrenzung zu ergreifen, insbesondere überzählige Geräte von der Nutzung eines Kontos auszuschließen.
e) Ein Anspruch auf die Freischaltung der Registrierung durch NOVAHEAL besteht nicht. NOVAHEAL hat ausdrücklich das Recht, Angebote nach 2 b) abzulehnen, indem sie das Nutzerkonto nicht freischaltet. Es besteht keine Pflicht für NOVAHEAL zur Aufklärung der Nutzer*innen über die Gründe der Ablehnung des Angebots oder den Widerruf einer Zugangsberechtigung.
a) Die Nutzung der Dienstleistungen und Informationen von NOVAHEAL ist kostenpflichtig und setzt den Erwerb der entsprechenden Lizenz voraus. Beim Abschluss der Registrierung können die Nutzer*innen zwischen zwei verschiedenen Tarifoptionen wählen, die unterschiedliche Preise und Vertragslaufzeiten beinhalten.
Ein Wechsel zwischen den Zahlungsintervallen zum Ende der Lizenzlaufzeit ist möglich, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
b) Es besteht die Möglichkeit, mittels eines Geschenk-Abos die zahlungspflichtigen Leistungen von Novaheal unabhängig der vorbenannten Zahlungsintervalle zu nutzen. Die Geschenk-Abos werden durch eine Einmalzahlung für eine feste Nutzungsdauer erworben werden. Folgende Abo-Zeiträume stehen zu Auswahl:
Durch den Kauf eines Geschenk-Abos erhält der Käufer einen Code, mit dem sich der*die Nutzer*in die zahlungspflichtigen Leistungen freischalten kann. Jeder Code kann nur einmal verwendet werden. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Freischaltung mittels des Codes und endet bei Ablauf automatisch, ohne dass es einer zusätzlichen Kündigung bedarf. Um nach Ablauf der Abo-Laufzeit weiterhin auf die zahlungspflichtigen Dienste zuzugreifen, müssen Nutzer*innen einen der unter a) aufgeführten Verträge abschließen oder einen neuen Abo-Code zur Freischaltung nutzen.
c) Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund besteht unabhängig von den genannten Regelungen weiter. Ein wichtiger Grund aus Sicht von NOVAHEAL besteht insbesondere dann, wenn
d) Beim Abschluss der Registrierung des Nutzer*innenkontos besteht die Möglichkeit, eine zeitlich begrenzte kostenfreie Probelizenz zu erwerben. Diese Probelizenz berechtigt zur vollständigen Nutzung der durch NOVAHEAL angebotenen Leistungen für einen Zeitraum von maximal 5 Tagen. Wird die Probeversion nicht vor Ablauf der bestehenden Lizenzdauer gekündigt oder aber nach Wahl in eines der unter 3 a) genannten Zahlungsintervalle überführt, verlängert sich die Lizenz automatisch um einen weiteren Monat zu den unter 3 a) genannten Bedingungen.
e) Mit der Bestätigung der Auswahl eines Zahlungsintervalls bzw. der Probelizenz erklärt der*die Nutzer*in seinen Willen, einen Vertrag über die Leistungen von NOVAHEAL zu den genannten Bedingungen abschließen zu wollen. Diese Erklärung stellt ein Angebot des*der Nutzer*in dar, das für die Dauer von einer Woche verbindlich ist. NOVAHEAL hat das Recht, dieses Angebot innerhalb der Frist anzunehmen oder abzulehnen. Es besteht kein Anspruch auf Abschluss des Vertrags für den*die Nutzer*in.
f) Die Annahme des Angebots durch NOVAHEAL erfolgt durch den Versand einer Bestätigungs-E-Mail an den*die Nutzer*in. Mit dem Versand der Bestätigungs-E-Mail beginnt die Lizenzlaufzeit. Mit Ablauf der Lizenzlaufzeit endet die Berechtigung zur Nutzung der Leistungen von NOVAHEAL.
g) Alle Preise verstehen sich als Endverbraucherpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
h) NOVAHEAL behält es sich ausdrücklich eine Änderung der Lizenzkosten oder aber die Einführung von neuen Zahlungsintervallen vor, wobei die Lizenzbedingungen bereits registrierter Nutzer für die vertraglich vereinbarte Nutzungsdauer davon unberührt bleiben.
Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.
Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit an uns wenden.
Um Ihren Account oder ihre Daten zu löschen wenden Sie sich bitte direkt an uns via: support@novaheal.de
Um Ihren Account und die damit verbundenen Nutzerdaten zu löschen, navigieren Sie in der App zu "Profil" > "Persönliche Daten". Wählen Sie anschließend die Option "Account löschen" und bestätigen Sie den Löschvorgang. Alternativ können Sie auch direkt über den Link https://app.novaheal.de/app/settings/profile auf die entsprechende Seite zugreifen. Dieser Vorgang ist sowohl über den angegebenen Link als auch innerhalb der nativen Applikation möglich.
Beim Besuch dieser Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit sogenannten Analyseprogrammen.
Detaillierte Informationen zu diesen Analyseprogrammen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
Sofern der*die Nutzer*in Verbraucher iSd § 13 BGB ist, steht ihm*ihr folgendes Widerrufsrecht zu.
a) Widerrufsbelehrung
Der*die Nutzer*in hat das das Recht, den Vertrag binnen vierzehn Tagen zu ohne Angaben von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der*die Nutzer*in uns, der NOVAHEAL (Novaheal GmbH, Wittenerstr. 87, 44789 Bochum, E-Mail: contact@novaheal.de) mit einer schriftlichen Erklärung (z.B. per E-Mail) informieren, aus der eindeutig hervorgeht, dass er*sie diesen Vertrag widerrufen möchte. Dafür kann er*sie das dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, wozu jedoch keine Verpflichtung besteht:
Link zum Widerrufsformular
b) Folgen des Widerrufs
Widerruft der*die Nutzer*in diesen Vertrag, so hat NOVAHEAL ihm*ihr alle Zahlungen, die von ihm*ihr auf Grundlage dieses Vertrages an NOVAHEAL getätigt worden sind, unverzüglich, spätestens aber binnen 14 Tagen nach Zugang der Widerrufserklärung zurückzuzahlen. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel genutzt, wie es von dem*der Nutzer*in eingesetzt wurde.
a) Der Preis für die Nutzungslizenz wird unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. NOVAHEAL räumt ein Zahlungsziel von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ein. Maßgeblich ist der Zahlungseingang bei NOVAHEAL. Bis zum Zahlungseingang wird der Zugang zu den Leistungen von NOVAHEAL nur unter Vorbehalt gewährt.
b) Der fällige Betrag kann über folgende Zahlungsmittel beglichen werden:
Etwaige Kosten, die über die standardmäßige Abwicklung der Zahlung hinausgehen und die aufgrund einer der*dem Nutzer*in zurechenbarer Handlung entstehen, können der*dem Nutzer*in durch NOVAHEAL in Rechnung gestellt werden. Insbesondere kommen die Angabe falscher Daten oder die Unmöglichkeit des Zahlungsvorgangs aufgrund mangelnder Kontodeckung in Betracht.
a) Die durch NOVAHEAL veröffentlichen Inhalte sind urheber- und leistungsrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht abgedeckt ist, erfordert der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch NOVAHEAL.
b) Die vertragsgemäße Nutzung der Leistungen von NOVAHEAL ist zeitlich beschränkt auf die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrages und umfasst ausschließlich die Verwendung zu eigenen Lern- und Informationszwecken des*der Nutzer*in. Die Lizenz ist nicht übertragbar. Zu jedweder Nutzung, die über den eigenen Lern- und Informationszweck hinausgeht, ist der*die Nutzer*in nicht berechtigt. Insbesondere unzulässig sind Verleih, Vermietung oder sonstige Veräußerung, Weiterverarbeitung oder Weitergabe an Dritte, außer NOVAHEAL hat dem vorher schriftlich zugestimmt. Ein Zuwiderhandeln stellt eine Schutzrechtverletzung dar und wird mit rechtlichen Schritten verfolgt.
c) Das Drucken der Inhalte von NOVAHEAL ist ausschließlich zu eigenen Lern- und Informationszwecken des*der Nutzer*in zulässig. Eine Weitergabe an Dritte ist nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung von NOVAHEAL zulässig. Ein Widerruf der Zustimmung durch NOVAHEAL mit Wirkung für die Zukunft ist jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich.
d) Eine Veröffentlichung der Inhalte von NOVAHEAL in Onlinepublikationen (z.B. Studienarbeiten, Dissertationen etc.) ist nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung von NOVAHEAL zulässig. Ein Widerruf der Zustimmung durch NOVAHEAL mit Wirkung für die Zukunft ist jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich.
a) Der*die Nutzerin ist verpflichtet, sich bei der Nutzung der Leistungen von NOVAHEAL rechtmäßig zu verhalten und insbesondere keine rechtswidrigen Zwecke zu verfolgen. Im Falle eines Verstoßes ist NOVAHEAL berechtigt, das entsprechende Nutzerkonto zu sperren.
b) Die Weitergabe des Passworts ist unzulässig. Dessen Geheimhaltung liegt allein in der Verantwortung der Nutzer*innen, ebenso alle Aktivitäten, die im Account der*des jeweiligen Nutzer*in vorgenommen werden. Der*die Nutzer*in ist verpflichtet, NOVAHEAL unverzüglich zu informieren, falls er*sie Kenntnis von einer unzulässigen Nutzung des eigenen Nutzer*innenkontos erlangt. Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist unzulässig. NOVAHEAL ist berechtigt, das Nutzerkonto ohne vorherige Androhung zu sperren, sollte der berechtigte Verdacht einer Nutzung durch mehrere Personen bestehen.
c) Der*die Nutzerin ist auf Verlangen verpflichtet, NOVAHEAL von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten gegen NOVAHEAL wegen schuldhaft begangener Rechtsverletzungen durch den*die Nutzer*in entstehen oder aber durch Dritte über das Konto des*der Nutzer*in entstehen.
a) NOVAHEAL haftet für sich sowie für ihre Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitende unabhängig vom Rechtsgrund ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ausgenommen sind Verletzungen gegen wesentlicher Verkehrspflichten, der Schuldnerverzug oder von NOVAHEAL zu vertretende Unmöglichkeit. Die Haftung von NOVAHEAL ist der Höhe nach auf bei Vertragsschluss typische Höhe vorhersehbarer Schäden beschränkt. Im Falle einer durch NOVAHEAL zu vertretenden Unmöglichkeit oder eines Verzugs ist die Haftung auf die Höhe des Vertragswerkes beschränkt. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
b) NOVAHEAL übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte. Die durch NOVAHEAL zur Verfügung gestellten Inhalten dienen lediglich dem Lernfortschritt und zur Informationsgewinnung. Sie sind nicht zur realen Behandlung bei der Arbeit mit echten Menschen geeignet. Für die dargestellten Handlungsempfehlungen auf NOVAHEAL wird keine Gewähr übernommen. Die Nutzung und Anwendung der Inhalte von NOVAHEAL erfolgt auf eigene Gefahr durch den*die Nutzer*in. Im Zweifelsfall ist immer ärztlicher Rat einzuholen.
c) NOVAHEAL übernimmt keine Gewähr für das erfolgreiche Bestehen von Prüfungsleistungen, für deren Vorbereitung die Inhalte von NOVAHEAL erstellt werden.
d) NOVAHEAL hat mit großer Sorgfalt Texte, Kapitelinhalte und andere mediale Inhalte erstellt. Trotz einer mehrstufigen Qualitätskontrolle vor der Freigabe neuer Inhalte übernimmt die Novaheal GmbH keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Dies betrifft insbesondere Angaben über Lernmethoden, Inhalte und praxisnahe Beispiele. Des Weiteren gilt dies für die Frage, ob die im Rahmen von Lernhinweisen bereitgestellten Materialien und Ressourcen den aktuellen Standards und Richtlinien in der Pflege entsprechen.
e) NOVAHEAL übernimmt keine Haftung für Inhalte Dritter, insbesondere nicht für Inhalte fremder Internetseiten, die auf NOVAHEAL verlinkt werden.
Wir verwenden unter anderem Tools von Unternehmen mit Sitz in den USA oder sonstigen datenschutzrechtlich nicht sicheren Drittstaaten. Wenn diese Tools aktiv sind, können Ihre personenbezogene Daten in diese Drittstaaten übertragen und dort verarbeitet werden. Wir weisen darauf hin, dass in diesen Ländern kein mit der EU vergleichbares Datenschutzniveau garantiert werden kann. Beispielsweise sind US-Unternehmen dazu verpflichtet, personenbezogene Daten an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie als Betroffener hiergegen gerichtlich vorgehen könnten. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass US-Behörden (z. B. Geheimdienste) Ihre auf US-Servern befindlichen Daten zu Überwachungszwecken verarbeiten, auswerten und dauerhaft speichern. Wir haben auf diese Verarbeitungstätigkeiten keinen Einfluss.
Zur Nutzung von NOVAHEAL ist teilweise die Verwendung von Endgeräten, Software, Internetverbindungen und anderen Dienstleistungen Dritter erforderlich, durch die weitere Kosten entstehen können. NOVAHEAL ist in keiner Weise an der Schaffung der technischen Voraussetzungen für die Nutzung von NOVAHEAL beteiligt. Dies obliegt allein dem*der Nutzer*in.
Wenn Du Inhaber eines Novaheal Geschenkgutscheins bist, der die Nutzung eines Novaheal Premium Leistungspaketes für den in der begleitenden E-Mail, Karte oder Papierquittung genannten Zeitraum erlaubt, berechtigt Dich dies in dem jeweiligen Zeitraum zur Nutzung der Novaheal Plattform.Um den Geschenkgutschein einzulösen, musst Du Dich zunächst bei Novaheal registrieren und den Gutschein Code dort im Profil eingeben.Geschenkgutscheine und sonstige Codes können nicht gegen Bargeld eingelöst werden und auch nicht wieder erstattet, ausgetauscht oder zum Kauf anderer Codes genutzt werden.Bitte beachte, dass neben diesen AGB bei Nutzung eines Gutscheins oder eines anderen besonderen Angebots zusätzlich auch etwaige weitere Bedingungen gelten, die in Zusammenhang mit Geschenkgutschein oder Angebot gestellt werden (insb. Gültigkeitsdauer).
Nach Ablauf des jeweiligen Zeitraums endet der Abo-Zugang automatisch und Du wirst entsprechend auf den kostenlosen Account heruntergestuft. Solltest Du den Abo-Zugang weiter nutzen wollen, kannst Du jederzeit ein neues Abonnement (Ziff. 4.) abschließen. Solltest Du Deinen Account in Gänze löschen wollen, so kannst Du dies über die Einstellungen unserer Web-App (vgl. Ziff. 8.3) vornehmen. Alle Daten werden dann unwiderruflich gelöscht.
Grundsätzlich ist NOVAHEAL verpflichtet, die Informationen und Dienste dauerhaft online für den Abruf der Nutzer*innen zur Verfügung zu stellen. Der*die Nutzerin akzeptiert allerdings, dass es zu zwischenzeitlichen Unerreichbarkeiten der Leistungen von NOVAHEAL kommen kann. Dies ist insbesondere möglich durch höhere Gewalt, Störungen, Wartungsarbeiten oder Bedrohungen für den Server. NOVAHEAL ist in solchen Fällen berechtigt, die Verbindung zu den Diensten zu unterbrechen oder vorrübergehend vollständig einzustellen. Sollte die Unterbrechung länger andauern als zwei Wochen, ist der*die Nutzer*in zur Kündigung der kostenpflichtigen Lizenz berechtigt.
NOVAHEAL ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu jeder Zeit und ohne die Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Im Falle von Änderungen informiert NOVAHEAL den*die Nutzer*in spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der neuen Bedingungen per E-Mail. Sollte das Vertragsverhältnis zwischen NOVAHEAL und dem*der Nutzer*in von den Änderungen der Nutzungsbedingungen betroffen sein, hat der*die Nutzer*in das Recht, den neuen Nutzungsbedingungen innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail zu widersprechen. Bleibt der Widerspruch innerhalb der Frist aus, so erlangen die geänderten Nutzungsbedingungen Gültigkeit.
a) Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesen Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ergänzende oder abweichende Geschäftsbedingungen der*des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, außer NOVAHEAL stimmt dem ausdrücklich zu.
b) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
d) Erfüllungsort ist der Sitz von NOVAHEAL. Ist der*die Nutzer*in Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz von NOVAHEAL. NOVAHEAL ist indes auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des*der Nutzer*in zu klagen.
e) Sofern einzelne Teile dieser Nutzungsbestimmungen ganz oder teilweise rechtswidrig sein sollten oder dies werden, tritt an deren Stelle die gesetzliche Regelung. Die weiteren Nutzungsbedingungen bleiben davon unberührt.
a) Über die Nutzungsrechte, Leistungspflichten der Vertragsparteien, Preise und sonstigen Bestimmungen wird im Einzelfall eine Leistungsvereinbarung (nachfolgend „LV“ genannt) zwischen der Ausbildungsstätte und NOVAHEAL geschlossen. Im Übrigen gelten die hier aufgeführten Regelungen.
b) Beinhaltet III keine besonderen Regelungen, so gelten die Regelungen der I und II auch für Rechtsgeschäfte zwischen NOVAHEAL und der Ausbildungsstätte entsprechend.
c) Der Vertrag kommt mit dem Abschluss einer LV zu Stande und endet mit dem Ende der in der LV vereinbarten Laufzeit oder mit ordnungsgemäßer Leistungserbringung durch NOVAHEAL, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf.
d) Nach Ablauf der Laufzeit der LV stellt NOVAHEAL alle im Zuge der LV erbrachten Leistungen ein. Einer Vorankündigung bedarf es nicht.
e) Sollte die Ausbildungsstätte verpflichtet sein, eine einmalige Zahlung oder eine Vorauszahlung (z.B. für eine Installation) zu leisten, ist NOVAHEAL berechtigt, die (weitere) Leistungserbringung bis zur vollständigen Zahlung zurückzubehalten. Gleiches gilt für den Fall, dass die Ausbildungsstätte nicht oder nicht rechtzeitig in hinreichender Form Mitwirkungshandlungen erbringt.
a) Terminliche Absprachen oder Fristen bezüglich der Leistungserbringung bedürfen der Schriftform.
b) NOVAHEAL hat das Recht, sich für die Erbringung der vereinbarten Leistung Dritter zu bedienen.
c) Der Ausbildungsstätte ist es nicht gestattet, die von NOVAHEAL erbrachten Leistungen Dritten zugänglich zu machen, unabhängig davon, ob dies entgeltlich oder unentgeltlich geschieht. Dies gilt nicht, wenn NOVAHEAL vorher schriftlich zugestimmt hat. Die Angehörigen der Ausbildungsstätten gelten nicht als Dritte, soweit die Ausbildungsstätte diesen gegenüber die Leistungen unter bestimmungsmäßiger Nutzung von NOVAHEAL zur Verfügung stellt und sich diese Überlassung in den Grenzen der LV bewegt.
d) Für die Nutzung der Leistungen von NOVAHEAL durch die Angehörigen der Ausbildungsstätte gelten die Bestimmungen der Abschnitte I und II, sofern die LV im Einzelfall keine anderslautende Regelung enthält.
a) Die Ausbildungsstätte ist für die Dauer der Laufzeit der LV dazu verpflichtet, erforderliche Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und ordnungsgemäß zu erbringen.
b) Die Ausbildungsstätte stellt NOVAHEAL alle Informationen und Unterlagen zur Verfügung, die zur Leistungserbringung durch NOVAHEAL erforderlich sind. Ausgenommen hiervon sind Geschäftsgeheimnisse oder solche Informationen und Unterlagen, deren Gebrauchsüberlassung gegen gesetzliche Verbote verstoßen würde.
Kann die Ausbildungsstätte aus einem der beiden genannten Gründe die erforderlichen Informationen nicht an NOVAHEAL herausgeben und kann NOVAHEAL deshalb die Leistung nicht oder nur teilweise erfüllen, so steht NOVAHEAL das Recht zum vollständigen oder teilweisen Rücktritt vom Vertrag zu.
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden.
NOVAHEAL ist berechtigt, die Ausbildungsstätte unter Verwendung seines Logos als Referenzkunde öffentlich zu nennen.
